Die nun schon fast fünf Jahre andauernden Rechtsstreitigkeiten zwischen dem deutschen Halbleiterproduzenten Infineon und dem kalifornischen Chiphersteller Rambus sind endgültig beigelegt. Das berichtet Infineon heute in einer Pressemitteilung. Beide Unternehmen haben ein umfassendes Lizenzabkommen abgeschlossen, nach dem Infineon das Patent-Portofolio von Rambus für heutige und künftige Produkte von Infineon nutzen kann. Darüber hinaus einigten sich beide Unternehmen gemeinsam darauf, alle offenen Rechtsstreitigkeiten unmittelbar beizulegen und alle bestehenden Rechtsansprüche fallen zu lassen.
Infineon erhält von Rambus den Status bevorzugter Kunde und ist nun im Besitz einer weltweit gültigen Lizenz für die Nutzung von Rambus-Patenten und -Patentanmeldungen in Speicherprodukten. Dafür zahlt das Unternehmen an Rambus vom 15. November 2005 bis zum 15. November 2007 vierteljährlich 5,85 Millionen Dollar. Infineon ist nun außerdem im Besitz einer Option für den Kauf weiterer Lizenzen von Rambus.
Rambus hatte gegen Infineon und andere renommierte Chiphersteller wegen Patentrechtsverletzungen geklagt und sich somit Lizenz- und Gebühreneinnahmen in Milliardenhöhe erhofft. Im Rechtsstreit gegen Infineon hatte das Unternehmen allerdings erst kürzlich eine schwere Niederlage einstecken müssen, als ein US-Bundesrichter die angestrebte Klage abgewiesen hatte.