NEWS / Infineon und Elpida legen Rechtsstreit bei

Die Infineon Technologies AG und Elpida Memory Inc. legen ihre Rechtsstreitigkeiten wegen Patentverletzungen bei und ziehen jeweils ihre Klagen zurück. Infineon hatte im Februar 2010 ein Verfahren angestrengt und Klage bei der U.S. International Trade Commission (ITC), der Handelskommission der Vereinigten Staaten, gegen Elpida und Elpidas Kunden eingereicht. Elpida hatte daraufhin seinerseits zwei Klagen am US-Bezirksgericht von Virginia gegen Infineon eingereicht. Beigelegt wurde der Rechtsstreit durch ein umfassendes gegenseitiges Patentabkommen. Die konkreten Inhalte der Vereinbarung sind vertraulich.

Infineon beschuldigte Elpida, bestimmte Patente Infineons zu Halbleiterfertigung, Prozesstechnologien und Fertigungsabläufen für die Chipherstellung zu verletzen. Mit der Klage bei der ITC wollte Infineon ein US-Importverbot für bestimmte DRAM-Halbleiter und andere Produkte von Elpida und Elpidas Kunden erreichen. Die ITC eröffnete das Untersuchungsverfahren hierzu am 23. März 2010. Am 2. April 2010 reichte Elpida zwei Patentverletzungsklagen gegen Infineon am US-Bezirksgericht von Virginia ein.