NEWS / Rambus-Klage gegen Infineon abgewiesen

Im nunmehr schon fast fünf Jahre währenden Rechtsstreit mit dem deutschen Halbleiterproduzenten Infineon hat der kalifornische Chiphersteller Rambus eine schwere Niederlage einstecken müssen. Ein US-Bundesrichter wies die im Januar dieses Jahres eingereichte Klage auf Patentrechtsverletzung zurück. Ein Sprecher von Rambus teilte mit, dass alle anderen noch ausstehenden Patentklagen ebenso abgewiesen wurden. Nach dieser Entscheidung fielen die Aktien von Rambus um mehr als zehn Prozent.

Ein Sprecher von Infineon sagte dazu, dass wohl vor allem das Fehlverhalten von Rambus im Umgang mit Dokumenten und Beweisen zu der Gerichtsentscheidung geführt hat. Bereits im August des vergangenen Jahres wurde das dem Unternehmen zum Verhängnis. Damals wurde Rambus vom Gericht dazu gezwungen, bestimmte Dokumente, die mit dem Hinweis auf Informationsschutz zwischen Anwalt und Mandant unter Verschluss gehalten wurden, offen zu legen.

Mit der Klage gegen Infineon und andere renommierte Chiphersteller hatte sich der kalifornische Chipproduzent Lizenz- und Gebühreneinnahmen in Milliardenhöhe erhofft. Wie John Danforth, der Anwalt von Rambus, mitteilte, ist das Unternehmen trotz dieser neuerlichen Niederlage noch immer davon überzeugt, den Rechtsstreit gewinnen zu können. Seiner Meinung nach hat das Unternehmen gute Argumente für eine Berufung.